Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Gabriel Kowalski (Hypersigned), Weltpoststrasse 3b, 3015 Bern, Schweiz und dem Nutzer über die Nutzung des KI-gestützten Vertragsanalysedienstes auf hypersigned.com.

2. Leistungsbeschreibung

Hypersigned analysiert eingereichte Verträge auf Basis deutscher Rechtsquellen mithilfe von Künstlicher Intelligenz. Die Ergebnisse sind rein informativ und stellen ausdrücklich keine Rechtsdienstleistung im Sinne des RDG dar.

3. Vertragsschluss und Zahlung

Der Vertrag kommt mit Abschluss des Bestellvorgangs und Zahlungseingang zustande. Die Zahlung erfolgt einmalig über Paddle.com (Paddle.com Market Limited, Judd House, 18-29 Mora Street, London, EC1V 8BT, UK). Paddle tritt als Merchant of Record auf — das bedeutet, Paddle ist der rechtliche Verkäufer gegenüber dem Käufer und verarbeitet Zahlung, Rechnungsstellung und ggf. Rückerstattungen in eigenem Namen. Es gibt kein Abonnement.

4. Lieferung

Der Analysebericht wird nach abgeschlossener Zahlung innerhalb von 5 Minuten per E-Mail und im Browser bereitgestellt. Bei technischen Verzögerungen gilt eine Maximallieferzeit von 60 Minuten. Kann der Bericht nicht erstellt werden, wird der Kaufpreis vollständig erstattet.

5. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Da es sich um eine digitale Dienstleistung handelt, die sofort nach Zahlungseingang erbracht wird, erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB mit Beginn der Analyse — jedoch nur, wenn der Nutzer vor Bestellabschluss ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und bestätigt hat, dass er mit dem Erlöschen des Widerrufsrechts einverstanden ist.

Widerrufsadresse: support@hypersigned.com

6. Geld-zurück-Garantie

Bei technischem Fehler (Bericht wird nicht generiert oder ist inhaltsleer) besteht innerhalb von 30 Tagen Anspruch auf vollständige Rückerstattung. Rückerstattungen können über support@hypersigned.com oder direkt über paddle.net beantragt werden. Da Paddle als Merchant of Record auftritt, kann Paddle Rückerstattungen auch eigenständig im Rahmen seiner eigenen Richtlinien gewähren.

7. Haftung

Hypersigned haftet nicht für Schäden, die aus der Anwendung oder Nichtanwendung der KI-generierten Analyseergebnisse entstehen. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt unberührt.

8. Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr — Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

9. Geistiges Eigentum und Nutzungsbeschränkungen

Alle Inhalte, Analysen und Berichte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht für kommerzielle Zwecke weiterverwendet werden. Die missbräuchliche Nutzung des Dienstes (z.B. automatisiertes Hochladen, Weiterverkauf von Berichten, Angriffe auf die Infrastruktur) ist untersagt und berechtigt Hypersigned zur sofortigen Sperrung des Zugangs ohne Rückerstattung.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gilt vorrangig das Recht des EU-Mitgliedstaats, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Gerichtsstand für Kaufleute ist Bern, Schweiz.